Rechtsprechung
| LSG Hessen, 01.11.1972 - L 3 U 976/71 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 548 Abs 1 S 1 RVO
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.10.1955 - II ZR 345/53
Unfallversicherung. Trunkenheit am Steuer
Auszug aus LSG Hessen, 01.11.1972 - L 3 U 976/71
Zwar kann davon ausgegangen werden, daß die psycho-psychische Leistungsfähigkeit eines Kraftfahrers bereits bei 0, 3 %o meßbar gestört ist und Aufmerksamkeitsstörungen eintreten können (vgl. Urteil des BGH vom 24.10.1055, NJW 1956 S. 21). - BSG, 26.06.1958 - 2 RU 281/55
Auszug aus LSG Hessen, 01.11.1972 - L 3 U 976/71
Die Verkehrsuntüchtigkeit ist nämlich kein negatives Tatbestandsmerkmal sondern eine rechtshindernde Tatsache (vgl. Urteil des BSG 2 RU 281/55; Urteil des Hess. LSG vom 14.4.1971, L-3/U - 473/69, gegen das unter dem Az.: 2 ARU 157/71 ein Revisionsverfahren anhängig ist.). - BSG, 30.05.1956 - 2 RU 311/55
Auszug aus LSG Hessen, 01.11.1972 - L 3 U 976/71
Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit ist nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der erkennende Senat anschließt, erst bei einer BAK von 1, 3 %o (vgl. Beschluß vom 9.12.1966, 45 R 119/66), nach der bisherigen Rechtsprechung des BSG sogar erst bei einer BAK von 1, 5 %o (vgl. BSG 3, 116) anzunehmen.